BRS begrüßt Verlängerung der TA-Luft-Fristen

Der Bundesverband Rind und Schwein e.V. (BRS) begrüßt den am 7. Oktober vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachten Beschluss zur Verlängerung der Umsetzungsfristen der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA-Luft) bis Ende 2029. Dass die bisherigen Fristen angepasst werden sollen, wurde schon vor einiger Zeit angekündigt. Gut ist es, dass nun Klarheit geschaffen wird, erklärt Dr. Haiko Hofmann vom BRS.

Mit der vorgesehenen Fristverlängerung soll verhindert werden, dass Tierhalter zunächst in die Umsetzung bestehender TA-Luft-Anforderungen investieren und ihre Ställe kurze Zeit später aufgrund neuer europäischer Vorgaben erneut anpassen müssen. Das schafft mehr Planungssicherheit und vermeidet zusätzliche Investitionen und bürokratischen Aufwand. Auch für die zuständigen Behörden bedeutet dies, dass Anlagen nicht innerhalb kurzer Zeit zweimal überprüft werden müssen.

Aus Sicht des BRS ist insbesondere positiv, dass Bund und Länder damit den notwendigen Spielraum schaffen, um die anstehenden europäischen Regelungen praxisgerecht in nationales Recht zu überführen. Die Bundesregierung hat angekündigt, die künftigen Vorgaben möglichst unbürokratisch auszugestalten und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Dabei sollen auch Möglichkeiten der Digitalisierung stärker genutzt und die betroffenen Tierhalter in einen transparenten Prozess einbezogen werden.

Jetzt kommt es darauf an, diesen eingeschlagenen Weg konsequent fortzusetzen. Die zukünftigen Regelungen müssen praxistauglich, verhältnismäßig und mit ausreichend Planungssicherheit für die Betriebe ausgestaltet werden, so Hofmann. Der Kabinettsbeschluss ist ein wichtiger Schritt. Die entsprechende Regelung muss noch den Bundesrat passieren.